Allgemeine Geschäfts- und Auftragsbedingungen
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf alle Vereinbarungen zwischen „Die Crossmedialisten UG (haftungsbeschränkt)“, vertreten durch den Geschäftsführer Detlef Gloede oder einen Prokuristen (im Weiteren: „Der Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber Anwendung. Der Auftraggeber erkennt diese Bedingungen mit der Auftragserteilung an. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind für den Auftragnehmer nicht verbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
2. Auftraggeber und Auftragserteilung
Auftraggeber ist, wer die Durchführung des Auftrags – schriftlich oder mündlich – veranlasst hat, auch wenn die Erteilung der Rechnung auf seinen Wunsch an einen Dritten erfolgt, d. h., er haftet voll neben dem Dritten für den Rechnungsbetrag. Erfolgt die Auftragserteilung im Namen und für Rechnung eines Dritten, so ist der Auftragnehmer bei der Auftragserteilung vom Auftraggeber ausdrücklich darauf hinzuweisen. Es besteht für den Auftragnehmer keine Verpflichtung, die Befugnis des Auftragübermittlers zu überprüfen.
3. Schutzrechte Dritter
Werden innerhalb der Aufträge auf Kundenwunsch geschützte Werke, Bilder oder Logos verwendet, so obliegt die Klärung aller etwaigen Rechte Dritter dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet nachzuprüfen, inwieweit der Inhalt der Arbeiten gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Verstoßen die verwendeten Werke, Bilder oder Logos gegen gesetzliche Vorschriften oder verletzen sie Rechte Dritter, haftet der Auftraggeber für alle daraus entstehenden Nachteile oder Schäden. Grundsätzlich verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer in solchen Fällen von Ansprüchen Dritter auf Verlangen freizustellen. Der Inhalt der Werbemittel und anderer Produktionen, dort getätigte Aussagen, Behauptungen und Garantieerklärungen liegen im ausschließlichen Verantwortungsbereich des Auftraggebers. Der Auftragnehmer übernimmt hierfür keinerlei Verantwortung. Eine Haftung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit einer Werbung kann nicht übernommen werden, insbesondere ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu lassen.
4. Vergütung
Nur schriftliche Angebote des Auftragnehmers sind verbindlich. Abweichungen hiervon sind nur aufgrund einer schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer wirksam. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Wenn keine besonderen Preisvereinbarungen getroffen werden, gelten die am Beauftragungstag gültigen Stundenpreise des Auftragnehmers als vereinbart. Kommt eine vom Auftragnehmer ausgearbeitete und vom Auftraggeber genehmigte und freigegebene Konzeption aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers dadurch unberührt.
5. Zahlungsbestimmungen
Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat durch Überweisung in Euro zu erfolgen. Falls nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Bei Zahlungen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum kann ein Skonto von 2 % abgezogen werden. Bei Zahlungen ab dem 15. Tag nach Rechnungsstellung können vom Auftragnehmer Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem gültigen Basissatz zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von € 40,00 berechnet werden (§288 BGB vom 29.07.2014). Maßgeblich für den Zahlungseingang ist die unwiderrufliche, tatsächliche, nicht rückholbare Valutastellung auf dem Konto des Auftragnehmers. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Werden dem Auftragnehmer Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, ist der Auftragnehmer berechtigt, die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen in Höhe von bis zu 50% bei Vertragsannahme durch den Auftraggeber als Vorschuss auf die Kosten zu berechnen.
Lieferungen an neue Kunden sowie Endverbraucher werden nur gegen Vorauskasse ausgeführt.
6. Liefer- und Versandbestimmungen
Lieferungen gelten ab Sitz des Auftragnehmers (Niederkrüchten), soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag gegenüber dem Auftragnehmer ergebenden Ansprüche ist der Sitz des Auftragnehmers (Niederkrüchten). Die Verpackungs- und Versandart erfolgt nach Ermessen des Auftragnehmers auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers und wird zum Selbstkostenpreis verrechnet. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers vorgenommen. Terminzusagen zu Bearbeitungs- und Produktionsvorgängen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, jedoch ohne Gewähr. Lieferfristen sind für den Auftragnehmer nur dann verbindlich, wenn sie dem Auftraggeber schriftlich bestätigt wurden. Bei Verzögerungen, die durch Fremdleistungsbetriebe (z. B. Druckereien, Post oder Kurierdienste) entstehen, übernimmt der Auftragnehmer keinerlei Haftung, mit Ausnahme eines Auswahlverschuldens.
7. Mängelrügen
Der Auftraggeber hat bei Ablieferung des Werkes eine unverzügliche Prüfpflicht und hat Mängelrügen unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen oder Dritte, deren sich der Auftraggeber bedient. Im Hinblick auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche wird der Auftragnehmer nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, es sei denn, eine solche Nacherfüllung ist für den Auftragnehmer unzumutbar oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich. Schadensersatzansprüche gegen den Auftragnehmer wegen Mängeln richten sich nach Ziffer 8 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8. Haftung
Auf Schadensersatz haftet der Auftragnehmer unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Bei überlassenem und zurückgebliebenem Text- und Bildmaterial des Auftraggebers haftet der Auftragnehmer nach den vorstehenden Regeln nur in Höhe des Materialwerts. Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht bei grobem Verschulden des Auftragnehmers. Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Erfüllungsgehilfen.
9. Berechnung von Entwürfen, Layouts und Grundkonzeptionen
Soweit im Rahmen der Verhandlungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zur Erteilung eines Auftrags auf ausdrückliches Verlangen des Auftraggebers seitens des Auftragnehmers Konzeptionsentwürfe, Entwürfe oder ähnliche Leistungen erbracht werden, sind diese vom Auftraggeber dem Auftragnehmer nach Rechnungstellung zum Selbstkostenpreis zu vergüten. Dies gilt auch für den Fall, dass keine Auftragserteilung erfolgt. An vorgenannten vorläufigen Entwürfen, Mustern und ähnlichem (Grundkonzeptionen) erwirbt der Auftraggeber keinerlei Nutzungs- oder andere Rechte.
10. Freigaben und Abnahmen
Das Werk ist vor der endgültigen Produktion vom Auftraggeber oder von Dritten, zu denen auf Weisung des Auftraggebers das Werk direkt übersandt wird, auf jegliche Fehler in jedem Fall zu überprüfen und schriftlich oder mündlich freizugeben. Satzfehler werden kostenfrei berichtigt. Für die Rechtschreibung ist jeweils die aktuelle Ausgabe des Duden maßgeblich. Für vom Auftraggeber übersehene Fehler wird insoweit keine Haftung übernommen. Erfolgt die Versendung der Produktion auf ausdrückliche Weisung des Auftraggebers ohne vorherige Freigabe an vom Auftraggeber benannte Dritte (z. B. zwecks direkter Medienschaltung) und kommt der Auftraggeber insofern seiner Verpflichtung zur Freigabe nicht nach, gilt das Werk als abgenommen. Überprüft der Auftraggeber das Werk nicht, so haftet der Auftragnehmer nur für grobe Abweichungen vom erteilten Auftrag. Soweit Arbeiten auf ausdrückliche Anweisung des Auftraggebers für diesen vorgenommen werden, gelten diese Arbeiten als vom Auftraggeber durchgeführt und der Auftragnehmer übernimmt hierfür keine Haftung.
11. Nutzungsrechte, offene Dateien und Einsatz von KI
(1) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber an den vom Auftragnehmer erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den im Auftrag vereinbarten Zweck. Eingeschlossen ist das Recht, die Arbeitsergebnisse für diesen Zweck selbst oder durch beauftragte Dienstleister zu ändern, anzupassen und nachzudrucken.
(2) An Logos und anderen Kennzeichen, die der Auftragnehmer für den Auftraggeber entwickelt, erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungs- und Bearbeitungsrechte.
(3) Weitergehende Rechte, insbesondere ausschließliche Rechte an sonstigen Arbeitsergebnissen oder die Übertragung von Nutzungsrechten an Dritte außerhalb des Unternehmens oder Konzerns des Auftraggebers, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können gesondert vergütet werden.
(4) Bis zur vollständigen Bezahlung kann der Auftragnehmer die Nutzung der Arbeitsergebnisse untersagen. Das Eigentum an geliefertem Material bleibt bis dahin vorbehalten.
(5) Bei laufender Betreuung (Abonnement oder Rahmenvereinbarung) stellt der Auftragnehmer die offenen Dateien der freigegebenen Arbeitsergebnisse in einem Kundenordner zur Verfügung. Bei Einzelaufträgen werden offene Dateien auf Wunsch herausgegeben; die Vergütung richtet sich nach dem Angebot. Eine für den Auftraggeber aufgebaute Wissensbasis (etwa Glossar, Produktdaten und Regeln für den KI-Einsatz) wird mit herausgegeben. Vorstufen, verworfene Entwürfe und die eigenen Werkzeuge des Auftragnehmers, etwa Vorlagen und Skripte, sind nicht Gegenstand der Herausgabe, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(6) Inhalte Dritter wie Stockfotos, Musik oder Schriften darf der Auftraggeber nur im Rahmen der jeweiligen Lizenz nutzen. Schriftdateien werden nicht weitergegeben; der Auftragnehmer nennt die verwendeten Schriften.
(7) Der Auftragnehmer setzt bei der Erstellung von Arbeitsergebnissen Werkzeuge der künstlichen Intelligenz ein und nutzt dafür Dienste, deren Bedingungen die gewerbliche Nutzung der Ergebnisse erlauben. Vertrauliche Unterlagen des Auftraggebers verarbeitet er nur in Diensten, die diese Daten nicht zum Training ihrer Modelle verwenden. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass überwiegend durch KI erzeugte Inhalte nach geltendem Recht keinen urheberrechtlichen Schutz genießen können; einen Ausschluss der Nutzung solcher Inhalte durch Dritte schuldet der Auftragnehmer nicht.
(8) Der Auftragnehmer darf die Arbeitsergebnisse in seiner Eigenwerbung zeigen und auf die Zusammenarbeit hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht oder die Inhalte sind vertraulich.
12. Gerichtsstand
Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, so wird als Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers (Niederkrüchten) vereinbart.
13. Schlussbestimmung (Salvatorische Klausel)
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.